Seite drucken
maedchen autobahn

Fördergrundlagen

Programmdokument und Umsetzungsdokument

Die Auswahl und Durchführung der Projekte erfolgt auf der Basis des Programmdokuments und des Gemeinsamen Umsetzungsdokuments, welche als Rechtsgrundlagen für eine Förderung fungieren:

Europäische Strukturfondsverordnungen

Die europarechtlichen Vorgaben waren Grundlage zur Erarbeitung des Programmdokuments. Sie regeln beispielsweise die Zuschussfähigkeit von Ausgaben (siehe Verordnung (EG) Nr. 1828/2006) sowie die Vergabe der Fördermittel nach dem Erstattungsprinzip:

Beihilfevorschriften

Die Förderungen werden nach Maßgabe der Beihilfevorschriften gewährt, sofern ihr Anwendungsbereich eröffnet ist:

Nationale Vorschriften

Für sächsische Kooperationspartner wird die Förderung nach Maßgabe der §§ 23 und 44 der Haushaltsordung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Haushaltsordnung - SäHO, SächsGVBI.2001, S.154) sowie der hierzu ergangenen Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, in der jeweils geltenden Fassung, mit den in den abweichenden bzw. besonderen Regelungen im Umsetzungsdokument gewährt.

Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge an Dritte ist die Vergabeverordnung einzuhalten. Deutsche Kooperationspartner können die entsprechenden Rechtsgrundlagen sowie alle Informationen zum Thema Vergabe bei der Auftragsberatungsstelle Sachsen e.V. erfragen.